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False
Betriebskostenprognosen für AVZ+
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In der Diskussion um den Neubau für das AVZ+ wurden in den letzten Tagen zum Teil irreführende Aussagen zu den Betriebskosten und zu anderen Finanzfragen gemacht. Die Standeskommission möchte einige Punkte klarstellen.
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Mitteilung der Standeskommission
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Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission
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False
Rücktritt von Ständerat Ivo Bischofberger
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Ivo Bischofberger hat auf die Landsgemeinde vom 28. April 2019 seine Demission als Ständerat erklärt.
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False
Mitteilung der Standeskommission
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Mitteilungen aus der Sitzung vom 7. November 2017, Teil 2
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False
Mitteilung der Standeskommission
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Mitteilungen aus der Sitzung vom 19. Dezember 2017, Teil 1
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Landesfähnrich Martin Bürki nimmt Amt wieder auf
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Nach einem leichten Herzinfarkt erholt sich Landesfähnrich Martin Bürki gut. Die Amtsgeschäfte wird er am 15. Januar wieder aufnehmen.
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Ablauf der ausserordentlichen Urnenabstimmungen
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Am 16. Februar 2021 hat die Standeskommission entschieden, dass im Mai und Juni 2021 Urnenabstimmungen zur Abwicklung der Kantons- und Bezirksgeschäfte abgehalten werden. Gleichzeitig hat sie die Eckpunkte für den Ablauf der Abstimmungen festgelegt.
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Standeskommission fordert Restaurantöffnung
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Die Standeskommission ist mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen Lockerung der Corona-Massnahmen nur teilweise einverstanden. Sie fordert eine Öffnung der Restaurants am 1. März. Sie verlangt ausserdem eine sofortige Erarbeitung der Öffnungsstrategie, die über den Sommer 2021 hinausgeht. In diesen Prozess sollen die Kantone frühzeitig einbezogen werden.
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Bundesgericht weist Stimmrechtsbeschwerde ab
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Gegen den Beschluss der Standeskommission, die Landsgemeinde 2021 abzusagen, hatten drei Personen Stimmrechtsbeschwerde erhoben. Das Bundesgericht hat die Beschwerde nun abgewiesen. Es hat den Entscheid der Standeskommission als rechtmässig beurteilt.
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Mitteilung der Standeskommission
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Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission
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