Betriebskostenprognosen für AVZ+

In der Diskussion um den Neubau für das AVZ+ wurden in den letzten Tagen zum Teil irreführende Aussagen zu den Betriebskosten und zu anderen Finanzfragen gemacht. Die Standeskommission möchte einige Punkte klarstellen.

In der Kampagne gegen das AVZ+ wird behauptet, der Neubau des Spitals führe bei den Betriebskosten zu einer Lücke von Fr. 5.1 Mio. pro Jahr, die aus Steuermitteln zu decken sei. Ausfälle ergäben sich beim Rettungsdienst und beim Notfall (Fr. 1.9 Mio.), beim Mietzins (Fr. 0.8 Mio.), bei der Kapitalverzinsung (Fr. 0.5 Mio.) und beim Betriebsdefizit (Fr. 1.9 Mio.). Diese Aussage stimmt so nicht und bedarf der Richtigstellung.

Rettungsdienst und Notfall

Es ist eine Tatsache, dass sich sowohl der Rettungsdienst als auch der Spital-Notfall allein mit den Zahlungen der Krankenversicherungen sowie der Patientinnen und Patienten nicht kostendeckend betreiben lassen. Die finanziellen Lücken der betroffenen Spitäler werden daher vielerorts als gemeinwirtschaftliche Leistungen über Steuermittel oder aus dem Eigenkapital gedeckt.

Bei einer Ablehnung des Neubaukredits für das AVZ+ bliebe es beim heutigen Betrieb im bisherigen Spital. Solange dieser weitergeführt wird, wären die Lücken für den Rettungsdienst und den Notfall weiterhin in unverminderter Höhe zu decken. Es ist daher nicht richtig, wenn der Eindruck erweckt wird, dass diese Kosten mit einem Ja zum neuen Spital zusammenhängen.

Auch bei einem reinen Ambulatorium würden für den Rettungsdienst weiterhin die gleichen Kosten anfallen. Diese Dienstleistung hat mit dem Leistungsangebot des Spitals nichts zu tun. Würde der Notfall bei einem reinen Ambulatorium reduziert, würden auch weniger Kosten anfallen. Es stellt sich aber die Frage, ob man auf diese geschätzte Leistung künftig substanziell verzichten will.

Mietzinsberechnung

In der Argumentation gegen das AVZ+ wird von einzelnen Gegnern unterstellt, der Steuerzahler hätte allein beim Mietzins eine Lücke von Fr. 0.8 Mio. pro Jahr zu decken. Die Begründung dazu greift zu kurz.

Wie im Landsgemeindemandat dargelegt, schreibt der Kanton Investitionen in Immobilien auf 25 Jahre ab. Der Aufwand in dieser Zeit ist gemessen an der Lebensdauer eines Gebäudes von mindestens 50 Jahren unverhältnismässig hoch. Dafür ist der Kanton in der Zeit nach der Abschreibungsphase entsprechend entlastet.

Der Mietzins ist nicht nur auf die Abschreibungszeit, sondern auf die gesamte Lebensdauer ausgerichtet. Und hier zeigt sich, dass der angenommene Mietzins von Fr. 1.395 Mio. pro Jahr kostendeckend ist: Bereits bei einer angenommenen Nutzungsdauer von 50 Jahren ergibt sich aus dem Mietzins ein Ertrag von Fr. 69.75 Mio. Abzüglich des Unterhalts von durchschnittlich Fr. 0.55 Mio. pro Jahr resultiert in diesem Zeitraum ein Ertrag von Fr. 42.25 Mio. Die Baukosten für das Spital sind damit mehr als gedeckt.

Verzinsung von Fremdkapital

Um das angebliche Defizit von Fr. 5.1 Mio. zu begründen, wird geltend gemacht, über die ganze Abschreibungsdauer sei ein Kapital von Fr. 20 Mio. zu verzinsen, und zwar zu 2.5%. Daraus wird ein jährlicher Zinsaufwand von Fr. 0.5 Mio. abgeleitet. Der Kanton kann jedoch die gesamten Baukosten mit frei verfügbaren Mitteln finanzieren und muss dafür keinen Zinsaufwand leisten.

Betriebsdefizit und eingenommene Taxen

Einen grossen Anteil an der behaupteten Lücke von Fr. 5.1 Mio. vermuten die Gegner der Vorlage beim allgemeinen Betriebsdefizit, das sie mit Fr. 1.9 Mio. beziffern. Der Hauptgrund für diesen Fehlbetrag sei vor allem eine Fehlkalkulation bei den Einnahmen.

Das Total der im Spital eingenommenen Pflege-, Behandlungs- und Aufenthaltstaxen war in den letzten Jahren stabil und betrug in der Periode von 2015 bis 2017 zwischen Fr. 8.1 und Fr. 8.5 Mio. Mit dem Neubau werden entsprechende Einnahmen von Fr. 10.4 Mio. budgetiert. Dabei wird gestützt auf die Erfahrung anderer Institutionen davon ausgegangen, dass mit einer neuen Infrastruktur die Attraktivität sowohl für Belegärzte als auch für die Patienten und Patientinnen markant steigen wird.

Wie bei jeder Planerfolgsrechnung sind Abweichungen möglich. Dafür, dass diese aber plötzlich in einer einzigen Position Fr. 1.9 Mio. pro Jahr ausmachen sollen, sind allerdings keine greifbaren Gründe erkennbar.

Was kostet das AVZ+ im Betrieb?

In den letzten Jahren betrug das Defizit des Spitals stets rund eine Million Franken. Dank erhöhter Einnahmen und eines wegen optimierter Abläufe sinkenden Aufwands wird in der Planerfolgsrechnung davon ausgegangen, dass mit dem Neubau beim eigentlichen Betrieb kein Defizit mehr entsteht. Für die Zusatzleistungen des Rettungsdiensts und des Notfalls ist in der Planerfolgsrechnung ein Beitrag von Fr. 1.9 Mio. vorgesehen. Würde auf das neue AVZ+ verzichtet, müssten die Kosten für den Rettungsdienst und je nach Ausstattung auch für den Notfall allerdings trotzdem getragen werden. Eine Lücke im Umfang von Fr. 5.1 Mio. ist jedenfalls nicht auszumachen.

Siehe auch Medienmitteilung.