Neubauprojekt für Spital Appenzell wird gestoppt

Die Standeskommission ist nach einer eingehenden Situationsbeurteilung zum Schluss gekommen, dass der geplante Neubau des Spitals Appenzell AVZ+ nicht wie vorgesehen realisiert werden kann. Der bisherige Kooperationspartner im Bereich der Inneren Medizin, der Spitalverbund Appenzell Ausserrhoden SVAR, hat den Zusammenarbeitsvertrag für diese zentralen Dienstleistungen per Ende Juni 2021 gekündigt. Damit lassen sich die von der Standeskommission gesetzten Bedingungen für die Fortsetzung des Neubauprojekts nicht mehr erreichen. Betrieblich hat die eingetretene Entwicklung zur Folge, dass ab Mitte 2021 die stationäre Abteilung im Spital Appenzell geschlossen werden muss. Das ambulante Angebot soll hingegen erhalten und mittelfristig ausgebaut werden. Der abschliessende Entscheid über den Verzicht auf das Bauprojekt liegt bei der Landsgemeinde.

Die Landsgemeinde 2018 hat dem Kredit in der Höhe von Fr. 41 Mio. für einen Neubau des Spitals Appenzell zugestimmt. Gemäss damaliger Planerfolgsrechnung ging man davon aus, dass nach einem positiven Entscheid der Landsgemeinde die Fallzahlen im Spital Appenzell steigen und die betriebliche Entwicklung einen Aufschwung erfährt. Bedauerlicherweise entwickelten sich einzelne Kennzahlen bereits 2018 negativ, und im Jahre 2019 konnte der Trend nicht umgekehrt werden. Das Betriebsdefizit nahm gegenüber 2018 markant zu. Aufgrund dieser schwierigen Entwicklung sah sich die Standeskommission anfangs 2020 zu einer Standortbestimmung bezüglich des Projekts für den Bau eines neuen Spitals veranlasst. Im Rahmen eines Berichts an den Grossen Rat formulierte sie zwei klare Voraussetzungen für die Weiterführung des Neubauprojekts: Bis Ende 2020 müssen zum einen die Fallzahlen im Vergleich zu 2019 steigen. Zum anderen muss die seit dem 1. Januar 2020 mit dem SVAR bestehende Zusammenarbeit in der Inneren Medizin etabliert sein und eine positive Entwicklung erkennen lassen.

Der SVAR hat nun beschlossen, die bestehende Vereinbarung für die Innere Medizin auf Ende Juni 2021 zu kündigen. Er wird seine Kräfte aus betrieblichen und strategischen Gründen auf die eigenen Spitalbetriebe konzentrieren. Die Standeskommission kann nachvollziehen, dass die Situation des SVAR schwierig ist, bedauert aber, dass die bestehende Zusammenarbeit, die durchaus erfolgsversprechend angelaufen ist, bereits nach knapp einem Jahr aufgekündigt wird.

Verwaltungsrat und Spitalleitung haben bereits die erforderlichen Arbeiten aufgenommen, um das medizinische Angebot des Spitals in der anstehenden Umbruchphase möglichst umfassend zu sichern und mittelfristig neu auszurichten. Zusammen mit der Hausärzteschaft, mit bestehenden und allenfalls neuen Partnern und medizinischen Dienstleistern werden neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit evaluiert, mit dem Ziel, weiterhin ein gutes örtliches Gesundheitsangebot zugunsten der Bevölkerung des Kantons Appenzell I.Rh. anzubieten.

Vermeidung von Härtefällen

Eines steht jedoch bereits jetzt fest: Mit dem Wegfall der Dienstleistungen des SVAR in der Allgemeinen Inneren Medizin kann ab dem Sommer 2021 kein akutsomatisches stationäres Angebot mehr unterhalten werden. Mit der Schliessung der Bettenabteilung wird es leider nicht zu vermeiden sein, dass es zu einem Stellenabbau kommt. Der Kanton nimmt in dieser für das betroffene Personal schwierigen Situation seine Pflichten als fairer und verlässlicher Arbeitgeber wahr. So sollen Härtefälle abgefedert und im Bedarfsfall ein Sozialplan erstellt werden. Es ist allen Beteiligten bewusst, dass motiviertes und hoch qualifiziertes Personal ein zentraler Faktor in der Gesundheitsversorgung ist. Gleichzeitig sind die Standeskommission und der Verwaltungsrat des Spitals davon überzeugt, dass sich auch unter den neuen Rahmenbedingungen attraktive und qualifizierte Arbeitsplätze im Kanton erhalten lassen. Sie sind gewillt, das Mögliche zu tun, damit dies erreicht werden kann.

Künftiges Angebot

Es ist das erklärte Ziel, das Angebot am Standort Appenzell bis Ende Juni 2021 möglichst im bisherigen Umfang weiterzuführen. Rettungs- und Notfalldienst sind sichergestellt. Die Standeskommission hat den Verwaltungsrat und die Spitalleitung beauftragt, das medizinische Angebot ab Juli 2021 am Standort Appenzell rasch zu konkretisieren. Diese Arbeiten laufen. Die oberste Prämisse lautet: Die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung im Kanton ist weiterhin auf hohem Niveau sicherzustellen.

Politischer Entscheid

Die Standeskommission hat von der Landsgemeinde 2018 den Auftrag erhalten, ein neues AVZ+ zu bauen. Mit dem Entscheid, das Bauprojekt zu stoppen, nimmt die Standeskommission im Rahmen geänderter äusserer Bedingungen ihre politische Verantwortung wahr. Den endgültigen Entscheid über den Abbruch des Projekts wird jedoch die Landsgemeinde fällen. Die Standeskommission wird dem Grossen Rat für die Februarsession ein entsprechendes Geschäft überweisen.

Amtliche Mitteilung im Wortlaut