Ostschweizer Kantone fordern Anpassungen bei «Verkehr '45»

Damit das Schweizer Verkehrsnetz gesamthaft funktioniert, braucht es eine koordinierte und verkehrsträgerübergreifende Planung. Aus Sicht der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) erfüllt die Vorlage «Verkehr '45» des Bundes diesen Anspruch noch nicht konsequent genug. Die ORK fordert deshalb Nachbesserungen. Dies wird dem Bundesrat im Rahmen der Vernehmlassung mitgeteilt.

Das Ziel der nationalen Verkehrsplanung «Verkehr '45» ist die Sicherstellung und Optimierung des Verkehrs der Zukunft. Die Vernehmlassungsvorlage des Bundesrates erfüllt die Anforderung an eine gut abgestimmte und verkehrsträgerübergreifende Planung aber noch zu wenig. Die ORK fordert deshalb Nachbesserungen, bevor die Vorlage dem Parlament überwiesen wird. Konkret werden folgende Änderungen gefordert:

•  Die ORK fordert ein verbindliches Konzept, das aufzeigt, dass zwischen Zürich und Winterthur genügend attraktive Verbindungen für den Bahnfernverkehr Richtung Ostschweiz vorgesehen werden. Die Anschlussknoten in der Ostschweiz müssen funktionieren. Statt auf neue Grossprojekte zu fokussieren, sollen die Mittel für Ergänzungsmassnahmen oder für sinnvolle regionale Kleinprojekte eingesetzt werden. Dazu gehören beispielsweise die Schliessung von Doppelspurlücken, neue Kreuzungsstellen oder Weichen.
• Die Ostschweiz muss über die Strasse verlässlich an die übrige Schweiz angebunden bleiben. Die zweite Röhre des Fäsenstaubtunnels in Schaffhausen, der dritte Rosenbergtunnel mit dem Zubringer Güterbahnhof in St.Gallen sowie die Umfahrungen Herisau, Amriswil, Weinfelden und Netstal/Glarus sind noch stärker zu priorisieren. Die Priorisierung der N13 Reichenau–Rothenbrunnen und der N29 Umfahrung Bivio sind zudem zu überprüfen.

Wegen Mehrkosten beim Bahninfrastrukturausbau und aufgrund des Neins an der Urne zum Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen hat der Bund eine Überprüfung unter dem Titel «Verkehr ‘45» in Auftrag gegeben. Basierend auf den daraus gewonnenen Erkenntnissen wurde ein Botschaftsentwurf entwickelt. Der Bundesrat hat die Vernehmlassung dazu diesen Sommer gestartet. Ziele der Vorlage sind die Reduktion des Investitionsbedarfs sowie eine klarere Priorisierung der zu realisierenden Infrastrukturausbauten.

Im Rahmen der Herbstsession der Eidgenössischen Räte hat sich eine Delegation der Mitgliedskantone ORK mit den Ostschweizer Mitgliedern des Ständerates und des Nationalrates getroffen. Im Zentrum des Austausches standen die Vorlage «Verkehr '45» und die Forderungen der ORK.

Mitteilung im Wortlaut