Aktuelles
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 11. Mai 2021, Teil 2
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 11. Mai 2021, Teil 1
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Weitere Lockerungen werden begrüsst
Die Standeskommission begrüsst den vom Bundesrat per 31. Mai vorgeschlagenen Öffnungsschritt IV. Der Vorschlag des Bundesrats überzeugt aber in verschiedener Hinsicht nicht. Zum einen sollten mit Blick auf den Impffortschritt und auf die stabile epidemiologische Lage in einigen Bereichen noch schnellere Öffnungsschritte realisiert werden. Zudem sind die Regelungen zu kompliziert, zu wenig konsistent und daher kaum vollzugstauglich. Im Rahmen der laufenden Konsultation hat sich die Standeskommission erneut mit anderen Ostschweizer Regierungen abgestimmt.
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 27. April 2021, Teil 2
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Veranstaltungen sollen schon im Juni möglich werden
Die Standeskommission begrüsst die vom Bundesrat vorgeschlagene Zulassung von grösseren Publikumsanlässen und die finanzielle Absicherung von Grossveranstaltungen mit einem Schutzschirm. Sie fordert aber noch Korrekturen. Insbesondere sollen kleinere Veranstaltungen bereits im Juni möglich werden. Erneut fand über die Vorschläge des Bundes mit den Regierungen der Nachbarkantone ein Austausch statt.
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 27. April 2021, Teil 1
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Standeskommission stimmt Drei-Phasen-Modell mit Vorbehalten zu
Der Bundesrat hat den Kantonen ein Drei-Phasen-Modell für den Ausstieg aus den Corona-Massnahmen zur Konsultation vorgelegt. Die Standeskommission hat sich darüber mit den Regierungen der Nachbarkantone ausgetauscht. Sie begrüsst den Vorschlag des Bundesrats, hat aber hinsichtlich verschiedener zentraler Elemente erhebliche Vorbehalte.
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Verschiebung der Stosswallfahrt
Weil die derzeitigen Corona-Regelungen die Durchführung einer Wallfahrt mit einer erheblichen Anzahl Beteiligter ausschliessen, wird die auf den 9. Mai angesetzte Stosswallfahrt auf den 13. Juni 2021 verschoben.
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Falschinformationen AVZ+
In einem Inserat des Komitees Pro Spital Appenzell, das in der Ausgabe des Appenzeller Volksfreunds vom 27. April 2021 veröffentlicht wurde, wird Statthalter Monika Rüegg Bless vorgeworfen, die Öffentlichkeit zum Geschäft «Verzicht auf Fortsetzung des Bauprojekts AVZ+» bewusst falsch oder unvollständig informiert zu haben. Die Standeskommission weist die Behauptung zurück und fordert alle Beteiligten auf, den Abstimmungs- und Wahlkampf sachlich und fair zu führen.
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 13. April 2021, Teil 2
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