Medienmitteilungen
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission
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Hohe Diensttauglichkeit in Innerrhoden
Der Kanton Appenzell Innerrhoden erreicht bei seinen Rekrutierungen im Jahr 2021 eine überdurchschnittliche Tauglichkeit. Trotz anhaltender Pandemie konnten sich 93 Stellungspflichtige, davon eine Frau, der Rekrutierung stellen. 76% davon wurden als armeetauglich befunden. Zudem konnte rund einem Viertel der für ein sehr gutes Ergebnis beim Fitnesstest Teilnehmenden ein Armeesportabzeichen abgegeben werden.
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Innerrhoden begrüsst Neuauflage der Härtefallverordnung
Die Standeskommission begrüsst die Bestrebungen des Bundesrats, die Härtefallhilfen zu Abfederung von coronabedingten Notlagen neu zu regeln. Sie befürwortet die vom Bundesrat vorgeschlagenen Bestimmungen in der Härtefallverordnung 2022 grösstenteils. Begrüsst wird insbesondere, dass schweizweit auf die Entschädigung ungedeckter Fixkosten abgestellt wird. Die Verordnung soll aber rückwirkend ab Oktober 2021 gelten, damit die neuen Voraussetzungen für die gesamte Periode mit den gleichen Parametern erfasst werden können.
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Kantonale Verwaltung bereitet sich auf Omikron vor
Die Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich schnell aus. Die Innerrhoder Verwaltung trifft Vorbereitungen für den Fall von personellen Engpässen. Die Standeskommission hat dazu eine Weisung erlassen.
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Landesbauamt misst Verkehrszunahme in Appenzell
Die gesamte Verkehrszunahme auf dem Innerrhoder Strassennetz betrug gegenüber dem Vorjahr rund 2.5 Prozent. Der pandemiebedingte Rückgang der Verkehrsmengen im Jahr 2020 von rund 1.9 Prozent ist damit aufgeholt. Ausser der Messstelle «Weiher» im Rinkenbach weisen alle automatischen Messstellen im Jahr 2021 eine Verkehrszunahme auf. Mit der Inbetriebnahme der Messstelle an der Eggerstandenstrasse im August 2020 ist das kantonale Verkehrszählnetz vollständig ausgebaut.
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Ostschweizer Kantone für Verlängerung bis Ende Februar
Die Regierungen der Kantone St.Gallen, Appenzell A.Rh., Appenzell I.Rh. und Thurgau sind einverstanden mit einer Verlängerung der COVID-19-Massnahmen, aber vorderhand nur bis am 28. Februar 2022. Die Massnahmen müssen regelmässig überprüft und nach einem Abflachen der Omikronwelle gelockert werden. Die Kantone sprechen sich sodann für einen Verzicht auf Einreisetests bei geimpften und genesenen Personen und gegen den Fernunterricht an Hochschulen aus. Sie sehen vorderhand keinen Bedarf für zusätzliche kantonale Massnahmen.
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Abklärungen zur weiteren Nutzung des ehemaligen Spitalareals
Die Standeskommission prüft zurzeit, wie das ehemalige Spitalareal nachhaltig und bedarfsgerecht genutzt werden kann. Im Vordergrund steht eine mögliche Zusammenarbeit mit der Solviva AG. Die im Pflegebereich tätige Familienunternehmung klärt ab, ob für sie der Bau eines neuen Gebäudes auf dem ehemaligen Spitalareal in Betracht kommt, in dem sie ein Angebot für spezialisierte Pflege betreiben möchte. Im neuen Gebäude, das im Baurecht erstellt würde, könnten sich das Kantonale Gesundheitszentrum sowie weitere Gesundheitsdienstleistende langfristig einmieten. Die Standeskommission hat die Solviva AG beauftragt, eine entsprechende Studie zu erstellen.
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission
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Verkehrsberuhigung am Schmäuslemarkt
In einem sechsmonatigen Versuchsbetrieb wurde die Durchfahrt über den Schmäuslemarkt in Appenzell beschränkt. Damit verfolgte das Justiz-, Polizei- und Militärdepartement das Ziel, die Auswirkungen dieser Verkehrsmassnahme zu erheben und zu analysieren. Die gesammelten Daten sind ausgewertet und auf deren Grundlage wird die temporäre Durchfahrtsbeschränkung über den Schmäuslemarkt zwischen 1. Mai und 31. Oktober angeordnet.
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus den Verhandlungen der Standeskommission
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