Aktuelles
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Verschiebung der Stosswallfahrt
Weil die derzeitigen Corona-Regelungen die Durchführung einer Wallfahrt mit einer erheblichen Anzahl Beteiligter ausschliessen, wird die auf den 9. Mai angesetzte Stosswallfahrt auf den 13. Juni 2021 verschoben.
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Falschinformationen AVZ+
In einem Inserat des Komitees Pro Spital Appenzell, das in der Ausgabe des Appenzeller Volksfreunds vom 27. April 2021 veröffentlicht wurde, wird Statthalter Monika Rüegg Bless vorgeworfen, die Öffentlichkeit zum Geschäft «Verzicht auf Fortsetzung des Bauprojekts AVZ+» bewusst falsch oder unvollständig informiert zu haben. Die Standeskommission weist die Behauptung zurück und fordert alle Beteiligten auf, den Abstimmungs- und Wahlkampf sachlich und fair zu führen.
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 13. April 2021, Teil 2
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Gesundheitsversorgung für Oberegg bleibt gesichert
Die Standeskommission hat die Schliessung des Spitals Heiden per Ende Jahr mit grossem Bedauern zur Kenntnis genommen. Angesichts der schwierigen Lage des SVAR kann die Standeskommission den Entscheid aber nachvollziehen. Dank bestehenden Leistungsaufträgen mit weiteren Spitälern der Region bleibt die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung im Bezirk Oberegg auch in Zukunft garantiert.
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 13. April 2021, Teil 1
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Unterschriftensammlung gegen Verkehrsanordnung
Die Korporation Stiftung Ried hat bei der Standeskommission eine Unterschriftensammlung eingereicht. Die Unterschriftenaktion richtet sich gegen die versuchsweise Schliessung der Durchfahrt von der Poststrasse über den Schmäuslemarkt unter den Rathausbögen hindurch.
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Fakten zum Verzicht auf das Bauprojekt AVZ+
Die Standeskommission ist nach einer eingehenden Situationsbeurteilung Ende 2020 zum Schluss gekommen, dass der geplante Neubau des Ambulanten Versorgungszentrum Plus (AVZ+) nicht wie vorgesehen realisiert werden kann. Die Vorlage, über die am 9. Mai abgestimmt wird, hat in den vergangenen Tagen zu diversen Fragen in Leserbriefen geführt. Die Standeskommission möchte diese Fragen beantworten, damit sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in Kenntnis der Fakten ihre Meinung bilden können.
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Urnenabstimmungen finden definitiv statt
Das Bundesgericht hat in der Beschwerde gegen die Absage der Landsgemeinde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen. Damit ist klar, dass die angesetzten ausserordentlichen Urnenabstimmungen im Mai definitiv stattfinden. Der Entscheid über die Gesamtbeschwerde folgt später.
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 30. März 2021, Teil 2
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 30. März 2021, Teil 1
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