Aktuelle Mitteilungen
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Fakten zum Verzicht auf das Bauprojekt AVZ+
Die Standeskommission ist nach einer eingehenden Situationsbeurteilung Ende 2020 zum Schluss gekommen, dass der geplante Neubau des Ambulanten Versorgungszentrum Plus (AVZ+) nicht wie vorgesehen realisiert werden kann. Die Vorlage, über die am 9. Mai abgestimmt wird, hat in den vergangenen Tagen zu diversen Fragen in Leserbriefen geführt. Die Standeskommission möchte diese Fragen beantworten, damit sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in Kenntnis der Fakten ihre Meinung bilden können.
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Urnenabstimmungen finden definitiv statt
Das Bundesgericht hat in der Beschwerde gegen die Absage der Landsgemeinde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen. Damit ist klar, dass die angesetzten ausserordentlichen Urnenabstimmungen im Mai definitiv stattfinden. Der Entscheid über die Gesamtbeschwerde folgt später.
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 30. März 2021, Teil 2
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 30. März 2021, Teil 1
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung vom 16. März 2021, Teil 2
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung 16. März 2021, Teil 1
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Stimmrechtsbeschwerde wegen Absage der Landsgemeinde
Beim Bundesgericht ist eine Stimmrechtsbeschwerde von drei Innerrhoder Stimmberechtigten eingegangen. Mit der Beschwerde wird verlangt, dass der Beschluss der Standeskommission vom 16. Februar 2021 über die Absage der Landsgemeinde aufgehoben werden soll.
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Vorstellung der Abstimmungsgeschäfte
Nachdem die diesjährige Landsgemeinde nicht durchgeführt wird und die Meinungsbildung für die Urnenabstimmung wegen der bestehenden Corona-Massnahmen erschwert ist, hat die Standeskommission beschlossen, der Bevölkerung für die Abstimmungsvorlagen vom 9. Mai 2021 Erklärvideos zur Verfügung zu stellen. Sie sind auf der Homepage des Kantons aufgeschaltet.
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Mitteilung der Standeskommission
Mitteilungen aus der Sitzung 2. März 2021, Teil 2
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Standeskommission fordert weitere Öffnung
Die Standeskommission unterstützt das Vorhaben des Bundesrats für Öffnungen aus dem Lockdown. Sie fordert aber noch Korrekturen. Insbesondere sollen die Restaurants rasch wieder geöffnet werden.